KB 16.05.2023 Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen

Am 16.05.2023 fand die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen in der Gemeinde Faßberg statt. Aus der CDU-Fraktion waren Herr Torsten Ahrens als Ausschussvorsitzender und Herr Matthias Möncher anwesend.

Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung, startete die Sitzung mit Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung aus dem Februar 2023.

Da in der Einwohnerfragestunde keine Fragen zur Tagesordnung durch die zahlreich anwesenden Gäste gestellt wurden, konnte der Gemeindebrandmeister Oliver Dammann direkt mit seinem Bericht zur Arbeit der Feuerwehr übernehmen. 

Aktuell verfügen die Wehren im Gemeindegebiet über 130 Mitglieder in den Einsatzabteilungen, 45 Mitglieder in der Jugendfeuerwehr, 26 in der Kinderfeuerwehr und über 9 Mitglieder im Musikzug. Das Jahr 2022 war mit 120 Einsätzen sehr einsatzreich und so war er erfreut, dass die Wehren nach erfolgreichem Abschluss der Truppmann-Ausbildung, über gut qualifiziertes Personal verfügen um im Rahmen der kommenden Einsätze anzugreifen.

Sehr erfreut waren die Ausschussmitglieder darüber, dass die Polizei mit drei Vertretern, dem Anteil „Sicherheit“ des Ausschusses ein Gesicht gegeben haben. Herr Ahrens stellte die Anwesenheit besonders heraus und dankte den anwesenden Polizeibeamten.

Zunächst berichtet Frau Liebert Engel über Ihre Arbeit als Kontaktbeamtin. Sie steht den Bürgerinnen und Bürgern als Bindeglied, Ansprechpartner und Vermittlerin zur Seite und organisiert zahlreiche Aktionen auch an Schulen und Kindertageseinrichtungen. Sie betonte die Wichtigkeit ihrer präventiven Arbeit und möchte für die Menschen da sein. 

Herr Wermuth aus dem Ermittlungsdienst der Polizei sprach folgend über Zahlen, Daten, Fakten und auch wenn er dabei verständlicherweise nicht bis ins letzte Detail gehen konnte, war der Bericht sehr informativ. Seinen Angaben nach, lagen im Jahr 2022 etwa 300 Straftaten im Gemeindegebiet vor, von denen 78% aufgeklärt werden konnten. Die Bandbreite der Delikte ist groß, aber speziell der Anstieg der Verbreitung von Kinder,- und Jugendpornografischen Inhalten bereitet der Polizei bundesweit Sorge.  

Auf Nachfrage von Torsten Ahrens, berichtete auch Frau Maniewski kurz zu Ihrer Arbeit in der Gemeinde und kündigte an, auch künftig einen Schwerpunkt auf die Verkehrserziehung der Eltern an den Schulen und Kindertagesstätten zu legen. 

Im nächsten Tagesordnungspunkt berichtet Frau Saskia Tschense mit Blick auf einen Antrag der SPD Fraktion bezüglich der Umgestaltung des Faßberger Friedhofes über die Ideen, Möglichkeiten und den teilweise dringenden Handlungsbedarf aus Sicht der Verwaltung. Dabei stellte Sie sehr gute Ideen und Inhalte vor, bei denen es nun gilt die benötigten Finanzmittel weiter abzuschätzen und die Finanzierung zu klären.

Besonders zahlreich zur Sitzung erschienen, waren die Mitglieder des Faßberger Schützenvereins und nutzten so die Möglichkeit, einen Sachstand zur Vereinsarbeit sowie den Planungen des diesjährigen Volks,- und Schützenfestes vorzustellen. Der Einblick war gut, galt es doch folgend zwei Anträge auf Förderung der Vereinsarbeit bei der Beschaffung eines Luftgewehrs und zur Pflege der internationalen Beziehungen mit den Schützenkameraden aus Duszniki (Polen) in Verbindung mit dem anstehenden Fest zu beraten. Die Anträge wurden mit einem positivem Beschlussvorschlag zur Entscheidung beraten.

Wie auch schon in der Sitzung durch Matthias Möncher betont, ist gerade der Mitgliederzuwachs von 64 in 2019 auf 180 Mitglieder in 2022 als Ergebnis der hervorragenden Vereinsarbeit herauszustellen und zu würdigen. 

Würdigungen und Ehrungen waren auch beim nächsten Tagesordnungspunkt ein Thema. An dieser Stelle galt es, die durch Vereine im Rahmen der diesjährigen Sportlerehrung eingebrachten Anträge auf Ehrung zu beraten. Neben den sportlich messbaren Ergebnisses des Jahres 2022 wurden auch die aus Sicht der Vereine vorgebrachten herausragenden Leistungen von Vereinsmitgliedern durch die Ausschussmitglieder positiv beschieden.   

In den Mitteilungen der Verwaltung wurde über die geplante Qualifizierung weiterer Personen zu Standesbeamten berichtet, was die Planbarkeit und Terminfindung der heiratswilligen Bürger im Gemeindegebiet wieder erleichtern sollte. 

Bürgermeisterin Kerstin Speder berichtete zudem über die Eröffnung des Waldschwimmbades in der letzten Woche und stellte die Planungen zur Gründung eines Fördervereins für das Waldschwimmbad Herrenbrücke vor. Aus Sicht der CDU Fraktion ein richtiger und wichtiger Schritt auf dem Weg zum Erhalt unseres Bades. 

Weitere Themen waren die aktuell laufende Anpassung der Gebührensatzung für die Einsätze der Feuerwehr, anstehende Informationsveranstaltungen zum Krisenmanagement und zur Leistungsfähigkeit und dem Einsatzspektrum des THW im Rahmen einer Fachpräsentationsveranstaltung sowie die geplante Gründung einer Seniorenvertretung in der Gemeinde. Nach Gründung der Jugendvertretung unterstützen wir auch diesen Schritt ausdrücklich werden unsere älteren Mitbürger zur Mitarbeit in diesem Gremium motivieren.

In der anschließenden Zuhörerfragezeit wurde die Schwere der Straftaten im Gemeindegebiet durch einen Einwohner hinterfragt. An dieser Stelle konnten die Vertreter der Polizei beruhigen und berichten, das die Mehrheit der Straftaten nicht mit einer besonderen Schwere einzustufen waren und die Kriminalstatistik in der Gemeinde keinen Anlass zur Sorge bietet. Kontrovers diskutiert wurde Anregung eines anwesenden Einwohners, auf die Einrichtung eines „runden Tisches“ zur rechtlichen Situation während und der Aufarbeitung der Vorkommnisse und Rechtsprechungen nach der Corona-Pandemie. 

Wir als CDU Fraktion stehen allen Gesprächsangeboten grundsätzlich offen gegenüber. Aber wie auch schon im Verlauf der Sitzung durch unseren Vorsitzendes des Gemeindeverbandes Matthias Möncher betont, ist dies aber nur zielführend, wenn der Austausch unter Beachtung von Recht und Gesetz und mit gegenseitigem Respekt und Toleranz stattfindet. 

Abschließend knüpfte ein Einwohner an den Bericht der Verwaltung zum Waldschwimmbad an und erfragte den Sachstand zur Beantragung von Fördermitteln für das Schwimmbad. Die Verwaltung berichtete, dass die Fördermittel grundsätzlich zugesagt sind und diese in der letzten Woche form,- und fristgerecht weiter beantragt wurden.

Die Sitzung zur Beratung der Aspekte der Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen war aus unserer Sicht für die anwesenden Zuhörer erneut sehr informativ. Nutzen auch Sie diese Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Themen in der Gemeinde zu informieren und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mit dabei.

Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU-Fraktion zur Stelle.

gez.

Matthias Möncher