KB 15.11.2023 Ausschuss für bauliche Entwicklung
Am 15.11.2023 fand die Sitzung des Ausschusses für bauliche Entwicklung statt, bei welcher die CDU Fraktion mit Michaela Otto, Stephan Rinke und Michael Gebers als Ausschussvorsitzender anwesend waren.
Zu Beginn der Sitzung erfolgte die standardmäßig vorgesehene Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie die Feststellung der geänderten Tagesordnung. Diese Punkte und auch die Genehmigungen der Protokolle der Sitzungen vom 23.08.2023 und 14.09.2023 waren schnell erledigt. Aufgrund technischer Probleme konnte das Protokoll der Sitzung vom 20.06.2023 nicht übersendet werden und dieser Punkt wurde von der Tagesordnung genommen.
Bei der Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten gab es keine Fragen, so dass mit der Beratung über den Haushalt 2024 gestartet werden konnte. Erstmalig stellte als Produktverantwortlicher Phillip Holtfreter von der Gemeinde den Teilhaushalt 120 vor. Er ging hierbei auf die größten Veränderungen genauer ein.
Bei fast allen Personalkosten kam es aufgrund der tariflichen Anpassungen zu Erhöhungen. Im Gegensatz zum Vorjahr wurde sehr schnell klar, dass die Verwaltung bei dem Zusammenstellen des Zahlenwerkes sorgfältig geprüft hat und es somit zu fast keinen Übertragungsfehlern kam. Hierfür möchten wir uns an dieser Stelle schonmal bedanken.
Beim weiteren Durchgehen des Haushaltes und insbesondere der Unterhaltungskosten der Liegenschaften gab es Gesprächsbedarf. Bei einigen Punkten wurde es gewünscht, dass durch die Verwaltung die geplanten Maßnahmen nochmal mit Bildmaterial ( z.B. Gaubensanierung in Müden)vorgestellt werden sollen. Andere Punkte wurden zur Beratung zurück in die Fraktionen verwiesen. Insbesondere soll unter anderem zu den Unterhaltungsmaßnahmen im Immenweg, Boelckeweg und im Salzmoor eine Meinung gebildet werden. In der Sitzung wurde allerdings auch klar, dass man eventuell auch in Erwägung ziehen sollte, sich von zu stark sanierungsbedürftigen Liegenschaften zu trennen.
Einig waren sich alle Anwesenden sehr schnell bei dem Haushaltspunkt „ Zweisprachige Ortsschilder“. Die Idee zur Erhaltung der Plattdeutschen Sprache, alle Ortsschilder im Gemeindegebiet zweisprachig auszuführen ist richtig gut. Allerdings könnte diese Idee bei der derzeitigen Haushaltslage auch als erstes wieder gestrichen werden.
Stephan Fähndrich stellte den Teilhaushalt 130 und anschließend den Investitionsplan vor. Im Teilhaushalt 130 kam dann beim Punkt „Verkehrstechnische Untersuchung“ von unserem Vorsitzenden Michael Gebers der Vorschlag, diesen Ansatz zu streichen und bei Bedarf über einen Nachtragshaushalt genehmigen zu lassen.
Ein Nachtragshaushalt ist ein probates Mittel, um noch nicht feststehende Kosten im späteren Jahresverlauf nachträglich genehmigen zu lassen. Dies ist der defizitären Haushaltslage geschuldet.
In diesem Teilhaushalt wurde unter anderem das Thema Baumkontrolleur und Wegebau in Schmarbeck zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückverwiesen.
In dem Investitionsplan sind nur wenige Punkte neu, jedoch sorgen insbesondere die „alten Themen“ immer wieder für Gesprächsbedarf. Besonders zu nennen sind hier die beiden Brückenneubauten in Müden, wie die „Müllernbrück“ und die Brücke am Freeswinkel. Die Investitionskosten liegen laut Stephan Fähndrich bei ca. 200.000€ pro Brücke. Auch wenn beide Brücken wahrscheinlich förderfähig sind, bleibt dennoch ein Eigenanteil der Gemeinde von ca. 40.000€ pro Brücke über. Unser Fraktionsmitglied Stephan Rinke erhielt in dieser Sitzung endlich eine Antwort auf seine mehrfach gestellte Frage, ob denn der Heidschnuckenweg seine Zertifizierung verlieren würde, wenn die Brücke am Freeswinkel nicht saniert würde und die Umleitung bestehen bliebe. Da die neue Zertifizierung im nächsten Jahr ansteht hat der Landkreis durch einen Gutachter im Vorwege die Umleitung schonmal mit prüfen lassen. „Mit der jetzigen Umleitung ist der Anteil an unbefestigten Wegen zur gering und der Heidschnuckenweg in unserer Gemeinde würde die Zertifizierung verlieren“, so Stephan Fähndrich.
Nach der Beratung und der Vorstellung regt Stephan Rinke auch in diesem Ausschuss an, vor allem bei den Verbrauchsmaterialen und den Konten „Anschaffung von geringwertigen Wirtschaftsgütern“ noch einmal die „Daumenschrauben“ anzuziehen. Vielleicht kommt man ja doch mit weniger Geld aus, wenn man noch mehr „haushaltet“.
Der Bauausschuss hat anschließend einstimmig beschlossen, die Haushaltsberatung zu vertagen.
Nach den wenigen Anfragen der Ausschussmitglieder schließt Michael Gebers gegen 21 Uhr die Sitzung.
Es folgt die Zuhörerfragezeit. In dieser gibt es gute Anregungen für die Unterhaltungsmaßnahme im Boelckeweg, eine Anmerkung zur Verkehrssituation/ Schulwegsituation in Müden ( 70er Zone/ Zebrastreifen) und eine Anfrage zum Bebauungsplan in der roten Siedlung.
Im Anschluss stellen sich die im Laufe der Sitzung dazu gekommenen Mitglieder des Jugendparlaments dem Bauausschuss vor.
Gez. Stephan Rinke