KB 13.11.2024 gem. Ausschuss bauliche Entwicklung & Klima, Umwelt und Energie
Am 13.11.2024 fand die Sitzung des Ausschusses für bauliche Entwicklung (BAE) gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Energie (KUE) statt.
Anwesend für die CDU-Fraktion waren die Ausschussmitglieder Bastian Gribner, Michael Gebers und Stephan Rinke. Michael Gebers übernahm in dieser Sitzung die Stimme im KUE von Torsten Ahrens, welcher aus beruflichen Gründen verhindert war.
Michael Gebers und Carl Wilhelm Kuhlmann eröffneten die Sitzung pünktlich um 18 Uhr und begrüßten die zahlreichen Gäste sowie die Ausschussmitglieder und die Verwaltung. Es wurde die ordnungsgemäße Ladung festgestellt. Durch die Verwaltung wurde der Tagesordnungspunkt der Brücken „Müllernbrück“ und „Freeswinkel“ von der Tagesordnung gestrichen. Der nächste Tagesordnungspunkt war die Feststellung der Protokolle von folgenden Sitzungen:
Protokoll der gemeinsamen Sitzung vom 23.05.2024
Protokoll der Sitzung des Ausschusses für bauliche Entwicklung vom 05.09.2024
Beide Protokolle wurden mit Änderungen positiv beschlossen.
Im Tagesordnungspunkt Nr.6 unterbrach Vorsitzender Gebers die Sitzung.
Der Sitzung am 13.11.2024 war ein anonymer Flyer in Müden zum Thema Freiflächen PV in Müden vorausgegangen. Dieser Flyer führte zu einer erfreulich großen Teilnahme von Einwohnern aus Müden und Poitzen, welche sich zu dem Thema informieren wollten. Da es keinen eigenständigen Tagesordnungspunkt zum Thema PV gab und ein Warten der Zuhörer bis ans Ende der Sitzung unverhältnismäßig gewesen wäre, erlaubten die Ausschussvorsitzenden in diesem besonderen Fall Fragen auch außerhalb der Tagesordnung zuzulassen. Kurz gefasst zielten fast alle Fragen und Bedenken auf das laufende Verfahren der Bauleitplanung ab. Da es für die Vorhaben sowohl in Müden direkt als auch an der Straße von Müden nach Poitzen nur eine Willenserklärung der Politik in Form eines Aufstellungsbeschlusses gibt, konnte zu der gestalterischen Ausführung nichts gesagt werden, da auch nichts bekannt ist. Mehrfach moniert wurden die fehlenden Informationen seitens der der Verwaltung. Hier möchten wir gerne darauf hinweisen, die öffentlichen Sitzungen zu besuchen. Der Sitzungskalender für das komplette Jahr 2025 wird zeitnah veröffentlicht, so dass Sie die Termine schon frühzeitig einplanen können.
Nach gut 45min und dem Verlassen des überwiegenden Teils der Zuhörerschaft nahm Gebers gegen 18:55 die Sitzung wieder auf und die beiden Ausschüsse konnten sich mit dem Haushalt befassen. In dem Ausschuss BAE standen die Teilhaushalte 410,420 und 430 zur Debatte. Wie auch schon in den vorherigen Sitzungen und Haushaltsdebatten war es wieder einmal die CDU mit Ihren Ausschussmitgliedern, welche sich auf die Haushaltsdebatte ausführlich vorbereitet hat und der Verwaltung entsprechend umfangreich Fragen stellte und Anmerkungen formulierte. So ging es in einem fast zweistündigen Dialog zwischen Saskia Tschense (Bauamtsleiterin) und Stephan Rinke um das entsprechende Zahlenwerk. Frau Tschense konnte zu annähernd allen Fragen und Themen Antworten geben. Es war nach den letzten Haushaltsdebatten sehr erfrischend, da Frau Tschense mit Fachwissen und Fachverstand die notwendigen Diskussionen führen konnte. Es ist natürlich sehr schwer, die große Anzahl an Fragen und Änderungen hier in einem kurzen Bericht zusammen zu fassen. Das Wichtigste ist aber, dass ein praktikabler Kompromiss (hoffentlich für alle) gefunden wurde. Als Beispiel sei neben vielen anderen die Dachsanierung der Grundschule Müden, die Heizungsanlage Hasenheide zu nennen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist für unsere CDU-Fraktion, dass zumindest in dem Haushalt 2025 der Weg der neuen Schule dargestellt ist. Ob das dann auch so umgesetzt werden kann, bleibt nicht nur an dem Abend mit einem Fragezeichen versehen!
Nach dem jährlich wiederkehrenden Haushaltspunkten wurde im folgenden Tagesordnungspunkt ebenfalls ein wiederkehrendes Thema (Lehrschwimmbecken) erneut beleuchtet. Hier informierte uns die Verwaltung über den aktuellen Sachstand. In Gesprächen mit den aktuell tätigen Planern für das Waldschwimmbad wurde versucht dieses Expertenwissen „auf dem kurzen Dienstweg“ auch für das Lehrschwimmbecken in Anspruch zu nehmen. In einem ersten Gespräch machten die Experten jedoch klar, dass bei allen bisher betreuten Lehrschwimmbecken die Kostenansätze niemals ausgereicht hätten. Der bauliche Aufwand der betrieben werden müsste, um das Lehrschwimmbecken wieder in Betrieb nehmen zu können, sei enorm. Der Ausschuss stellt fest, dass die Sanierung des Lehrschwimmbeckens mit dem Hinweis für den Fall, dass saniert werden soll, im Rat entschieden werden soll.
Beim Tagesordnungspunkt Aufstellung eines 21. Änderungsplanes zum Flächennutzungsplan „Ferienpark Sonnenberg“ war schnell für alle Ausschussmitglieder klar, dass dieser Punkt zurückgestellt werden soll, bis die noch offenen Fragen und Anregungen der voraus gegangenen Sitzungen besprochen und geklärt worden sind bzw. bis der Vorhabensträger diese im Verwaltungsausschuss vorgetragen hat.
Unter dem Punkt „Sachstandsberichte zu laufenden Projekten“ erklärte die Verwaltung unter anderem, dass das Schallgutachten für das Gewerbegebiet Faßberg in der „Mache“ ist und dass es jetzt eine Möglichkeit zur Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV) in der roten Siedlung gibt. Wobei insbesondere die mögliche Größe der PV Anlagen bei den Ausschussmitgliedern für Kopfschütteln sorgte. Hier geht der Denkmalschutz zu Lasten des Umweltschutzes.
Bei den Mitteilungen der Verwaltung war dann nach fast 5 Stunden (!) Sitzung ziemlich die Luft raus und der Punkt wurde schnell mit wenig Informationsgehalt durchlaufen so dass Herr Gebers und Herr Kuhlmann gegen ca. 23:10Uhr die Sitzung schließen konnten.
Sollte es noch Fragen geben dann scheuen Sie bitte nicht davor uns anzusprechen. Wir bitten um Nachsicht, dass es fast unmöglich ist, eine so fordernde und lange Sitzung in einen „Kurzbericht“ zusammenfassen zu können.
Gez. Stephan Rinke