KB 13.03.2025 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus

Am 13.03.2025 fand eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus statt. Aus den Reihen der CDU Fraktion waren Stephan Rinke als Ausschussvorsitzender sowie Matthias Möncher anwesend.

Neben den grundsätzlichen organisatorischen Tagesordnungspunkten wie der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung, folgte die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2025.

In der sich anschließenden Zuhörerfragezeit wurden keine Fragen zu den Beratungsgegenständen der Tagesordnung gestellt.

Im folgenden Tagesordnungspunkt wurde das LEADER-Projekt „Orte und Wege der Erinnerung im Kulturraum Oberes Örtzetal“ vorgestellt. Die Bürgermeisterin erläuterte entlang der Vorlage, das die vorgesehene Machbarkeitsstudie in der genannten Größenordnung vielen Räten der beteiligten fünft Kommunen grundsätzlich sehr teuer erscheint. Derzeit ist zudem nicht bekannt, welches Ergebnis am Ende zu erwarten ist und das für die später daraus resultierende Umsetzung weitere finanzielle Mittel benötigt werden. Das Thema wurde kontrovers diskutiert und am Ende war man sich einig, dass man die Maßnahme auf die Erstellung einer digitalen Karte beschränken solle, wobei dabei jedoch keine Kosten entstehen dürfen.

Anschließend wurde die Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Faßberg zur Grundsteuerreform 2025 beraten. Der Kämmerer erläuterte den Sachverhalt und der Reduzierung der Realsteuerhebesätze für die Grundsteuer A und B auf 340 vom Hundert wurde durch das Gremium entsprochen.

Damit wurde der Forderung nach einer erneuten Befassung mit dem Thema nach Vorliegen der umfassenden Daten des Finanzamtes entsprochen und die Bürgerinnen und Bürgern können so wieder ein wenig entlastet werden.

Die Entscheidung zur Festlegung der Wertgrenze für Investitionen gemäß § 12 KomHKVO wurde ebenfalls erläutert und diskutiert. Der Beschluss dazu wurde jedoch vertagt und die Verwaltung beauftragt eine Beispielberechnung zu erstellen, damit man den Umfang des Aufwandes bei dieser Maßnahme bewerten kann. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die Höhe der allgemeinen Wertgrenzen für den Landkreis Celle zu erfragen.

Unter den Mitteilungen der Verwaltung informierte die Bürgermeisterin unter anderem über die geplante Umsetzung des Vorhabens zur Aufstellung plattdeutscher Ortsschilder. Die Öffnung der Wohnmobilstellplätze wird zum 01.04.2025 avisiert. Weitere Vorhaben sind die Aktualisierung der Ortsbroschüre sowie die derzeitig erfolgende Aufstellung von zwei Fahrradreparaturstationen.

Weiter wurde berichtet, dass die Gemeinde die Idee zur Aufnahme in ein Dorfentwicklungsprogramm zum eventuellen Erhalt von Fördermitteln zu beraten hat und dass eine Zusammenkunft des Kuratoriums „Militär, Luftfahrt, Weltraum und Heide“ ansteht. Zudem finden derzeit letzte Abstimmungen zum Vertrag für die Aufstellung eines SB Pavillons der Sparkasse neben der Blumenhalle am Platz der Luftbrücke statt.

Im Abschnitt „Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder“ empfahl unser Fraktionsmitglied Matthias Möncher, die Planungen zur Fortentwicklung der Wohnmobilstellplätze im Gemeindegebiert wieder aufzunehmen. Vor mehreren Jahren wurden dort sehr gute Ideen vorgestellt, welche diesem touristischen Zweig entsprechend Rechnung tragen würden.

Im Ergebnis eine kurzweilige Sitzung mit interessanten Themen und erfreulicherweise mit einigen Zuhörern aus der Gemeinde Faßberg. Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die aktuellen Themen zu informieren, ihre Fragen zu stellen und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mal mit dabei.

Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU Fraktion zur Stelle.

gez.

Matthias Möncher