KB 10.11.2022 Bauliche Entwicklung

Am 10.11.2022 fand die Sitzung des Ausschusses für bauliche Entwicklung in der Gemeinde Faßberg statt.

Aus der CDU-Fraktion waren Michael Gebers als Ausschussvorsitzender, Herr Matthias Möncher und Herr Paul Hicks anwesend.

Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung durch den Vorsitzenden Herrn Michael Gebers, startete die Sitzung mit Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2022 zu dem es keine Einwände gab.

Im Sachstandsbericht zum Neubau der Grundschule in Faßberg, berichtete Frau Kerstin Speder darüber, dass die Ausschreibung für einen Generalplaner zeitnah vorgesehen ist. In der Lerchenschule ist die erforderliche Schadstoffsanierung planmäßig erfolgt und für weiteren Planungen sind nun Gespräche mit dem BAIUDBw erforderlich, um statische Voraussetzung zu klären und folgend mit der Planung der Bauausführung zu beginnen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Antrag der CDU Fraktion zur Erhöhung der Schulwegsicherheit vorgestellt und beraten. Unsere Fraktion hatte die Verlegung des Fußweges (derzeit zwischen den Parkbuchten und der Fahrbahn) vor der Lerchenschule beantragt, um die Gefährdung der Schulkinder durch ausparkende Fahrzeuge zu verhindern. In einer ersten Schätzung der Gemeinde, waren die Kosten auf etwa 5.000 Euro beziffert worden. Nach Durchführung einer Detailplanung musste dieser Ansatz – u.a. aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen – auf etwa 15.000 Euro angepasst werden. Trotz alledem haben wir an diesem wichtigen Antrag festgehalten und unser Fraktionsmitglied Matthias Möncher erläuterte den hohen Stellenwert der Maßnahme zum Schutz der jüngsten Verkehrsteilnehmer. Nachdem Herr Fähndrich darauf hinwies, dass die Maßnahme aufgrund noch im Haushalt verfügbarer Mittel unverzüglich durchgeführt werden könnte, wurde der Maßnahme – mit einer zu berücksichtigenden Kostenobergrenze – grundsätzlich zugestimmt.

Die bereits thematisierte Kostensteigerung führte sich im nächsten Tagesordnungspunkt fort. Im Rahmen der Vorstellung des Teilhaushaltes Bauen mussten die Ansätze der Vorjahre um ein Vielfaches erhöht werden, um diese allgemeine Entwicklung abzubilden. Wie bei den Haushaltsberatungen erforderlich, waren die Mitglieder der CDU Fraktion gut vorbereitet und konnten der Verwaltung viele Hinweise auf erforderliche oder anzupassende Positionen geben.

Herr Matthias Möncher wies zum Ende der Beratung darauf hin, dass sich die Fachbereiche der Verwaltung sowie die anderen Fraktionen und Gruppen bei den Haushaltsberatungen intensiv einbringen müssten. Dabei dürfe sich das Augenmerk nicht nur auf das zur Beratung stehende folgende Jahr, sondern auch auf grundsätzlich anstehende Maßnahmen richten. Als Beispiel führte er die in den kommenden Jahren teilweise erforderlichen Investitionsmaßnahmen im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser an.  

Während es von Seiten der Verwaltung keine weiteren Punkte zu berichten gab, wurde bei den Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder zum Fortgang der in der Großen Horststrasse (vor dem Optikergeschäft) geplanten Baumfällung nachgehakt. Seitens der Verwaltung konnten hier keine neuen Informationen mitgeteilt werden. Im Weiteren wurde die Bereitstellung von Informationen (Zahlen, Daten, Fakten) zum neuen Baugebiet erbeten. Abschließend bat Herr Carsten Dickow (FDP) um Prüfung, ob es über den Landkreis Celle eine Möglichkeit der Gegenfinanzierung zu den Aufwendungen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht bei den Wanderwegen an den „Heideschleifen“ möglich sei.

In der anschließenden Zuhörerfragezeit wurden der Sachstand zum geplanten Ankauf von Flächen des Tennisvereins erfragt. An dieser Stelle hat die Kommunikation zwischen den Parteien offensichtlich Optimierungspotenzial. In den weiteren Fragen wurden die Auflagen im Bereich der Installation von Photovoltaikanlagen erneut thematisiert. Diese sollen für den Bereich der denkmalgeschützten Gebäude so gering wie möglich gehalten werden.

Der Faßberger Ortsvorsteher Peter Pudschun (CDU) bat die um die Beschaffung von kompostierbaren Hundekotbeuteln und um Informationen zur Installation der Weihnachtsbeleuchtung im Ort, der Aufstellung von Mülleimern in der Pappelallee und der Umrandung der Sandflächen auf dem Spielplatz in der Hasenheide. Für den Bereich der Weihnachtsbeleuchtung konnte die Verwaltung berichten, dass die Umrüstung auf LED Lampen abgeschlossen sei und die Weihnachtsbaumbeleuchtung damit energiesparend realisiert werden kann. Abschließend verwies Pudschun auf die geplante Erfassung der Hundehalter in der Gemeinde und bot sich an, in diesem Verfahren zu unterstützen.

Die Sitzung zur Beratung der Aspekte der baulichen Entwicklung war erneut sehr zielführend und dabei für die Zuhörer sehr informativ. Nutzen auch Sie diese Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Themen aus dem Bausektor im Gemeindegebiet zu informieren und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mit dabei.

Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU-Fraktion zur Stelle.

gez.

Matthias Möncher