KB 10.06.2021 – Sitzung Gemeinderat Faßberg
Erste Sitzung nach langer „Corona-Pause“.
Nach langer Pause konnte der Rat der Gemeinde Faßberg am 10.06.2021 wieder in einer Präsenzveranstaltung in der Mensa der Lerchenschule tagen und dabei wichtige Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde treffen.
Nach der Begrüßung durch den Ratsvorsitzenden Frank Bielfeldt, verbunden mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Ladung, konnte in die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung eingestiegen werden.
Zunächst berichtete der Bürgermeister Frank Bröhl über die zuletzt stattgefundenen nicht-öffentlichen Sitzungen sowie die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses. Dabei informierte er unter anderem über die Corona-bedingte Befreiung der Eltern von den KiTa-Gebühren, den Aufstellungsbeschluss für „Am Sägewerk“ in Müden, die Herstellung einer Bienen- und Insektenwiese sowie die ganzjährige Öffnung der WC Anlagen in der Gemeinde.
Anschließend wurden die anwesenden Bürger:innen über Themen und Informationen aus den beratenden Ausschüssen informiert. So konnte Volker Nickel zu den Sitzungen des Bauausschusses vom 04.03. und 16.04.2021 berichten. In diesen Sitzungen wurde unter anderem der vorhabenbezogene Bebauungsplan für die Schulstrasse 6A in Müden, die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Sägewerk“ in Müden und die Entwidmung (Einziehung) eines Wirtschaftsweges (Müden Richtung Hof Winterhoff) behandelt.
Zum Schulausschuss vom 08.06.2021 berichtete unser Fraktionsmitglied Korbinian Bocksch. In dieser Sitzung berichteten die Schulleiterinnen der Schulen in Faßberg und Müden über die Schülerzahlen und dem aktuellen Lehrermangel. Dieser kann derzeit nur durch Abstellungen von anderen Schulen kompensiert werden. Zudem besteht weiterhin ein hoher Bedarf am Ganztags- und Hortangebot in Faßberg respektive Müden. Daher wurde auch die Einrichtung einer weiteren Hortgruppe in Faßberg befürwortet. Zudem stand die Weiterführung des Brückenjahres sowie die Liste der im Jahr 2021 zu ehrenden Sportler:innen auf der Agenda.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Schulstrasse 6A in Müden zum Thema. Bürgermeister Frank Bröhl stellte das Projekt einführend nochmals vor und bedankte sich für die durch Ratsmitglieder in den Ausschüssen umfassend erfolgte Beratungsleistung. Torsten Ahrens – um dessen Elternhaus es sich schließlich handelt – bezog klar Stellung für das Projekt und wies darauf hin, dass an der aktuellen Bausubstanz – die nicht nur aus Fachwerkmauern besteht – der Zahn der Zeit fortwährend und unwiederbringlich genagt habe und somit ein Neubau der beste Weg, hin zu einer guten Lösung sei. Aus den Reihen der Wählergruppe Faßberg wurde die Dimension des Neubaus sowie der Bedarf an Parkplätzen durch Torben Wehmeyer kritisiert. Michael Gebers nahm diesen Ball auf und machte deutlich, dass eine Ortskernentwicklung in Müden ohnehin notwendig sei und hier eine Investition eines verlässlichen Unternehmers aus der Region, mit einem Baukörper der in die Fläche passt, der richtige Schritt sei. In der abschließenden Abstimmung konnte der vorhabenbezogene Bebauungsplan – wenn auch leider nicht einstimmig – positiv beschlossen werden. Scheinbar ist nicht allen Mitgliedern aus den anderen Gruppen des Rates die Tragweite und Wichtigkeit dieses Vorhabens zur Generationengerechtigkeit ersichtlich. Die Mitglieder der Gruppe CDU/FDP jedenfalls votierten allesamt positiv für die zu schaffende barrierearme Wohneinrichtung in Müden.
Im sich anschließenden Tagesordnungspunkt konnte Ausfhebung des Sperrvermerks für die Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Müdener Feuerwehr einstimmig beschlossen werden. Dabei gilt es zu erwähnen, dass der Förderverein der Müdener Feuerwehr einen großen finanziellen Beitrag an der Beschaffung leistet. Wir hoffen, dass das neue Fahrzeug ein umfassendes Einsatzspektrum in der Gemeinde findet und dabei auch den Jüngsten die Wege zu ihren Wettkämpfen erleichtert.
Nach diesen wichtigen Beschlüssen konnte CDU-Mitglied Michaela Otto über die Arbeit aus dem Kreistag berichten. Auch hier konnte Corona-bedingt lange nicht getagt werden, so dass sich ihr Bericht auf die Sitzung des Kreistages vom 22.12.2020 bezog. In dieser Sitzung wurde der aufgrund der in 2021 anstehenden Wahlen ein Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. In der sehr umfassenden Sitzung wurde zudem die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten entlang der Örtze beschlossen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ergriff erneut der Bürgermeister Frank Böhl das Wort und übernahm die Mitteilungen der Verwaltung. So hat die Gemeinde Faßberg aktuell 6.202 Einwohner:innen. Er berichtete im Weiteren zu den Herausforderungen der Rats- und Verwaltungsarbeit und ist sichtlich erleichtert, dass die Verwaltung – ohne Schichteinteilung und unter Rückgriff auf mobile Arbeitsausstattung – wieder in voller Besetzung tätig sein kann. Ebenso erfreut zeigte er sich über die kürzlich erfolgte Eröffnung des Waldschwimmbades, bei der 309 Schwimmer:innen zugegen waren.
Auf ein Thema hatten aber viele der Zuhörer:innen bereits gewartet und so berichtete er zum geplanten Schulneubau im Marktweg. Nach gründlicher Abwägung zwischen Umbau, Sanierung und Neubau wurde im Dezember 2020 der Neubau im Marktweg beschlossen. Daher ist die Verwaltung nun final mit dieser Herkulesaufgabe betraut. Bisher wurden viele Gespräche geführt und Stadt- sowie Schulbauplaner befragt um Fehler zu vermeiden. Am 01.08.2021 wird die Peter-Härtling-Schule nun vom Landkreis übernommen und bis zum Ende des Jahres unter Kostenbeteiligung des Landkreises abgerissen. Um anschließend die beste Beschulung der Schüler:innen zu erreichen, starten diverse Schulbauworkshops mit Vertretern aus Verwaltung, Rat, Lehrern, pädagogischen Mitarbeitern und Eltern. Um die Bürger:innen auf dem Laufenden zu halten, wird zeitnah eine Internetseite mit Informationen zum Neubau und dem zeitlichen Ablauf erstellt.
In den sich anschließenden Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder berichtete Angelika Cremer über eine geplante Gedenk-/Informationsveranstaltung zum Kriegsgefangenenlager in Oerrel. Carl- Wilhelm Kuhlmann berichtete darüber, dass der Naturerlebnispfad Südheide für die Wahl zu Deutschlands schönstem Wanderweg nominiert sei. Die Abstimmung ist noch bis zum 30.06.2021 möglich. CDU-Mitglied Matthias Möncher erkundigte sich nach der aktuellen Situation in den Wäldern rund um Faßberg und bezog sich dabei auf die sichtbaren Zerstörungen des Baumbestandes durch den Borkenkäfer. Die Verwaltung versicherte, dass die Waldbesitzer aktuell sehr bemüht sind. Die Masse an toten Bäumen erfordert jedoch einen hohen Arbeitseinsatz. CDU-Mitglied Peter Pudschun wies die Verwaltung darauf hin, dass es aktuell Grundbesitzer gibt, die Verkaufsbereitschaft für Grundstücke – welche auch als Bauland genutzt werden könnten – besteht. Er bat die Verwaltung um Verbindungsaufnahme mit den betreffenden Personen.
Zum Ende der Sitzung berichtete die Ortsvorsteher über wichtige Punkte aus den Ortsteilen der Gemeinde. So konnte CDU-Mitglied Torsten Ahrens vom Abbau einer Werbetafel berichten und wies darauf hin, dass die Markierungsarbeiten auf der Verbindungsstraße zwischen Faßberg und Poitzen dringend notwendig seien. Aus Müden berichtete CDU-Mitglied Volker Nickel über die Planung der Veranstaltungen im 2. Halbjahr. Der Müdener Markt, das Mühlenfest und weitere Veranstaltungen werden nicht wie gewohnt, sondern nur in kleinem Rahmen und unter Hygieneauflagen stattfinden können. Der Frühjahrsputz Müden ist nun für den 19.06.2021 geplant. Zudem berichtete er über die langwierigen Bemühungen rund um die Versetzung des Ortseingangsschildes, von Hermannsburg kommend. Der Faßberger Ortsvorsteher Korbinian Bocksch bedankte sich für die Aufstellung des Bienenzauns am Ortseingang Faßberg und bat um einen Sachstand zur Veröffentlichung der Friedhofssatzung.
Im Anschluss an die Schließung der Sitzung hatten erneut die Zuhörer das Wort und brachten Ihre Fragen ein.
Erneut sei darauf hingewiesen, dass wir Ihnen bei Fragen zu Themen dieser Sitzung und auch weiterem Informationsbedarf jederzeit gern zur Verfügung stehen.
Matthias Möncher
