KB 07.09.2023 Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen

Am 07.09.2023 fand die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen in der Gemeinde Faßberg statt. Aus den Reihen der CDU Fraktion waren Torsten Ahrens als Vorsitzender und Matthias Möncher als Mitglied des Ausschusses anwesend.

Zu Beginn der Sitzung erfolgte die obligatorische Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie die Feststellung der Tagesordnung. Diese Punkte und auch die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 16.05.2023 wurden routiniert abgearbeitet.

Im Rahmen der zu Sitzungsbeginn stattgefundenen Einwohnerfragestunde – welche sich auf die Themen der Tagesordnung beschränkt – wurden keine Fragen gestellt.

Leider sind die Vertreter der Polizei der Einladung dieses Mal nicht gefolgt, so dass lediglich der anwesende Gemeindebrandmeister, Oliver Dammann aus der „Blaulichtfamilie“ berichten konnte.

Dieser informierte zur aktuellen Mitgliederzahl, welche sich mit 131 Mitgliedern auf einem stabilen Niveau bewegt. Aus dem aktuellen Einsatzgeschehen stellte er einen Flächenbrand mit 10.000qm sowie den Gebäudebrand im Faßberger Erikaweg besonders heraus. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die Wehren im Gemeindegebiet! Durch den schnellen Einsatz konnte hier jeweils schlimmeres verhindern werden.

Das auch die Feuerwehr in der Digitalisierung voran schreitet, erläuterte er am Beispiel einer neuen Feuerwehrsoftware mit einer Handyalarmierung als Ergänzung zum bisherigen Alarmierungsweg. Die Alarmierung auf dem mobilen Endgerät erfolgt dabei mit einer kurzen Information zum Einsatzraum und weiteren Details zum Einsatz. Zudem besteht künftig die Möglichkeit, dass Gefahrenmeldungen über die Applikation direkt an die Leitstelle gemeldet werden können.

Auch im Folgenden befasste sich der Ausschuss mit der Digitalisierung und behandelten den Antrag der CDU Fraktion auf Einführung einer Bürger-App aus dem Jahre 2021.

Für die Verwaltung stellte Herr Patric Kohlmeyer zwei verschiedene Apps mit Ihrem jeweiligen Funktionsumfang und den entstehenden Kosten vor. In der folgenden Beratung wurden die Vor-/ und Nachteile der beiden Apps „MeinOrt“ und „DorfFunk“ diskutiert. Die Mehrheit des Ausschusses sprach sich dabei für die App „DorfFunk“ mit den Grundfunktionen der Bürgerinformation und einer „Melderfunktion“ (bspw. Zur Meldung von Gefahrenstellen im Gemeindegebiet) aus. Die Verwaltung wurde beauftragt, weitere Informationen bereitzustellen und dabei die Fördermittelperspektive über das Projekt „Digitale Dörfer Niedersachsen – vom Land fürs Land“ des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes-/ und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung zu prüfen.

Weiter ging es in der Sitzung mit einem recht analogen Thema. Da die Gemeinde Faßberg derzeit nicht über eine geltende Gefahrenabwehrverordnung verfügt, stellte Frau Saskia Tschense die zu erlassene Verordnung im Ausschuss vor. Eine Gefahrenabwehrverordnung kann aufgrund von §55 des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetzes erlassen werden. Bei der Verordnung handelt es sich um Regelungen zur Abwehr abstrakter Gefahren innerhalb der Gemeinde und sie soll künftig der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Faßberg dienen.

Nachdem die einzelnen Aspekte der Verordnung ausführlich diskutiert wurden und einzelne Paragraphen nach Zuarbeit durch den Ausschuss angepasst waren, wurde der Verordnung einstimmig zugestimmt.

Über diese Themen hinaus hatte die Verwaltung keine weiteren Informationen. Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wurde der Sachstand zur Umsetzung einer zeitlichen Beschränkung der bestehenden Tempo 30 Zone vor dem Kindergarten in Poitzen angefragt. Stephan Fähndrich berichtete, dass der Landkreis bereits informiert sei und die Anbringung der Zusatzhinweise auf die zeitliche Beschränkung demnächst erfolgen werde.

Matthias Möncher erkundigte sich auf Bitten eines Faßberger Bürgers um die Möglichkeit der Einrichtung respektive besseren Kenntlichmachung der bestehenden eingeschränkten Halteverbotszonen an den Sackgassenenden von Straßen im Gemeindegebiet, wie beispielsweise dem Eschenweg oder Buchenweg. Die Verwaltung wurde gebeten, den Sachstand und die Aufbringung einer Markierung nach Nummer 299 der StVO, einer s.g. „ZickZacklinke“ zu prüfen.

Nach Schließung der Sitzung informierte die anwesende Ortsvorsteherin aus Müden, Rita Euhus im Rahmen der Zuhörerfragezeit über die weiter andauernde Abstellung eines blauen Lieferwagens am OHE Gelände in Müden. Sie wies dabei darauf hin, dass sich die Anwohner durch den männlichen „Bewohner“ des Fahrzeuges gestört und belästigt fühlen würden. Die Verwaltung wurde gebeten, die Abstellung des bewohnten Fahrzeuges in Zusammenarbeit mit der OHE im Rahmen der Hausrechtsnutzung zu unterbinden.

Auch wenn wir die Vertreter der Polizei an diesem Abend vermisst haben, war die Sitzung erneut informativ und enthielt wichtige Themen aus den Bereichen Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen.

Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Themen in der Gemeinde Faßberg zu informieren und seien Sie in einer der nächsten Sitzungen einfach mit dabei.

Gern sind wir auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU Fraktion zur Stelle.

gez.

Matthias Möncher