Ausschuss für Feuerwehr Sicherheit und Gemeinwesen

KB 02.11.2023 Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen

19. November 2023

Am 02.11.2023 fand erneut eine Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen in der Gemeinde Faßberg statt. Aus den Reihen der CDU-Fraktion waren Herr Torsten Ahrens als Ausschussvorsitzender und Herr Matthias Möncher anwesend.

Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung, startete die Sitzung mit Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung aus dem September 2023.

Da in der Einwohnerfragestunde keine Fragen zu Punkten der Tagesordnung durch die Zuhörer vorgebracht wurden, konnte der Gemeindebrandmeister Oliver Dammann direkt mit seinem Bericht zur Arbeit der Feuerwehr übernehmen. 

Seinem Bericht nach, verfügen die Einsatzabteilungen im Gemeindegebiet aktuell über 131 Mitglieder. Die Einsatzstatistik des Jahres 2023 offenbart insgesamt bisher 42 Einsätze im und außerhalb des Gemeindegebietes. Für den Bereich der Ausbildung informierte er darüber, dass die Truppführerausbildung auf die Kreisebene verlagert werden soll. Der Umfang und die Details stehen dabei noch nicht fest, aber die Durchführung kann eventuell auch dezentral in den Kommunen erfolgen. Problematisch stellt sich derzeit jedoch die grundsätzliche Situation in der Zuweisung von Lehrgangsplätzen dar. Bisher ist die Zuweisung der Lehrgänge für 2024 nur zu einem Drittel erfolgt. Es ist beabsichtigt, die Truppmannausbildung in 2024 wieder zusammen mit der Gemeinde Südheide durchzuführen. Folgend griff er direkt die anstehenden Beratungen zum Haushalt auf und wies auf die notwendige Beschaffung von Bekleidung hin, um die kontaminierte Einsatzbekleidung direkt am Einsatzort ablegen zu können. Zusammenfassung stellte er fest, dass der Dienstbetrieb in allen Wehren planmäßig stattfindet und das sich der Klarstand der Fahrzeuge auf einem sehr hohen Niveau befinde.

So sehr sich der Ausschuss über den wieder einmal sehr ausführlichen Bericht des Gemeindebrandmeisters erfreut zeigte, so sehr wurde der Bericht durch einen Vertreter der Polizei vermisst. Der Einstieg der Beamten zu Beginn des Jahres mit einem umfangreichen Bericht aus diesem Element der „Blaulichtfamilie“, war sehr informativ und sollte als Kanal zur Information im Rahmen der Sitzung aufrechterhalten werden.

Der nächste Tagesordnungspunkt eröffnete die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024. Einleitend erläuterte Frau Saskia Tschense ausführlich den Teilhaushalt aus Sicht der Verwaltung. Bei den einzelnen Positionen gab es aufgrund der angespannten Haushaltslage aber teils umfangreiche Diskussionen. Beispielsweise führte die erforderliche Neubeschaffung von Atemschutzgeräten und der kreisweiten Poolbildung dieser Geräte zur Bitte um Erläuterung. Bei den weiteren Diskussionen war sich der Ausschuss aber einig, dass Maßnahmen die dem Gesundheitsschutz der Feuerwehrleute dienen nicht diskutabel sind und dass der Ausschuss den Teilhaushalt so ausführlich beraten muss, dass eben diese notwendigen Maßnahmen nicht durch eine Nichtgenehmigung des Haushaltes in Gänze verzögert oder gefährdet werden. 

Die Fraktionen und Gruppen erbaten sich aus diesem Grund noch etwas Zeit, um gezielt Vorschläge zu Einsparpotenzial in den einzelnen Teilbereichen zu identifizieren und in einer weiteren Sitzung zu Diskussion zu stellen. Auch der Gemeindebrandmeister sagte zu, die geplanten Beschaffungen erneut kritisch mit der Verwaltung auf etwaiges Einsparpotenzial für das Jahr 2024 zu untersuchen. 

Wir sind erfreut, dass wir uns im Ausschuss für eine intensiven Beratung und gegen eine einfache Verweisung in den Finanzausschuss entschlossen haben.

Der im Umfang grundsätzlich geringer ausfallende Teilhaushalt 110 konnte nach kurzer Beratung in den Finanzausschuss verwiesen werden. Hier gilt es aber anzumerken, dass auch dieser Teilhaushalt für das Jahr 2024 – trotz ergriffener Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – mit einem höheren Defizit als 2023 geplant werden muss.

Nach umfangreicher Beratung und folgender Erstellung der neuen Feuerwehrsatzung durch die Feuerwehr, wurde der Entwurf im Rahmen der Sitzung den Ausschussmitgliedern vorgestellt. Nicht zuletzt, da auch in den Reihen der Ausschussmitglieder fachkundiges Personal vertreten ist, folgte eine Diskussion zu den Inhalten der Satzung. Die Diskussion schmälert dabei nicht die inhaltliche Grundlagenarbeit der Mitglieder der Feuerwehr und den Vertretern der Verwaltung, sondern belegt wie ernst die Mitglieder die Arbeit im Ausschuss nehmen. Auch an dieser Stelle wäre ein Einfaches „durchwinken“ möglich gewesen, dies widerspräche aber der Wahrnehmung der Verantwortung für die zu behandelnden Themen. Schlussendlich konnte die Satzung mit geringen Änderungen und einfachen Prüfaufträgen zur weiteren Beratung und Genehmigung in den Verwaltungsausschuss empfohlen werden.

In der abschließenden Einwohnerfragestunde wurden durch die interessierten Zuhörer Fragen beispielsweise zur Höhe der Nebenkosten für die Flüchtlingsunterkunft in Müden, zu Details der besprochenen Beschaffung von Atemschutzgeräten in Verbindung mit dem Pool der Geräte im Landkreis Celle und zur Erstellung des Krisenplanes und der Einsichtnahme desselbigen gestellt. Zuletzt bat ein Zuhörer, die Aufwendungen bei Veranstaltungen im Gemeindegebiet – wie dem Müdener Markt – gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation stets kritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls durch höhere Einnahmen kostendeckend zu gestalten.

Die Sitzung zur Beratung der Aspekte der Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen war aus unserer Sicht für die anwesenden Zuhörer erneut sehr informativ. Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Themen in der Gemeinde zu informieren und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mit dabei. Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU-Fraktion zur Stelle.

gez.

Matthias Möncher