KB 02.04.2025 Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen
Am 02.04.2025 fand eine Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Gemeinwesen in der Gemeinde Faßberg statt. Aus den Reihen der CDU Fraktion waren Torsten Ahrens als Ausschussvorsitzender und Matthias Möncher anwesend.
Neben den grundsätzlichen organisatorischen Tagesordnungspunkten wie der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung, folgte die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2024.
In der sich anschließenden Zuhörerfragezeit wurde eine Frage bezüglich der im Rahmen der Sitzung zu beratenden Ehrungsordnung der Gemeinde Faßberg gestellt. Die Frage hatte die Ehrung anlässlich der langjährigen Ratszugehörigkeit zum Inhalt.
Folgend berichtete der Gemeindebrandmeister ausführlich über die aktuelle Lage in der Feuerwehr Faßberg. Die Einsatzabteilung umfasst derzeit 127 aktive Mitglieder, hinzu kommen 48 Mitglieder der Jugendfeuerwehr, 21 in der Kinderfeuerwehr sowie 10 Mitglieder in der Musikgruppe.
Im Jahr 2024 waren über 60 Einsätze zu verzeichnen. Für das Jahr 2025 sind bereits 14 Einsätze dokumentiert. Besonders hervorgehoben wurde der Scheunenbrand in Müden, bei dem über 100 Einsatzkräfte im Einsatz waren. Der Einsatz dauerte insgesamt 10 Stunden.
Weiter berichtete er, dass die Beschaffung des neuen MTF/MZF (Mannschaftstransport- bzw. Mehrzweckfahrzeugs) sich derzeit weiter in der Planungsphase befindet und sich der Beschaffungspreis für das Fahrzeug erheblich erhöht hätte.
Die neue Einsatzbekleidung befindet sich im Zulauf und die Lagerkapazitäten dafür wurden im Rathaus eingerichtet. Herr Dammann wies aber darauf hin, dass die vorhandene Einsatzkleidung mittlerweile deutliche Verschleißerscheinungen aufweist, was die Einsatzfähigkeit einzelner Kräfte derzeit beeinträchtigt. Zur Lehrgangssituation auf Gemeindeebene wurde berichtet, dass es erhebliche Engpässe gibt.
Trotz vorhandener digitaler Lehrinhalte sind Plätze an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) nicht ausreichend verfügbar. Es entstand eine Diskussion über die Ursachen und möglichen Lösungsansätze.
Jedes Jahr werden herausragende Leistungen im Rahmen der Sportlerehrung gewürdigt. Die Vorschlagsliste dazu wurde im nächsten Tagesordnungspunkt vom Ausschuss beschlossen. Der Ausschuss wertet die Würdigung als wichtige und ehrenvolle Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements im Sportbereich.
Die anstehende Überarbeitung der Ehrenordnung der Gemeinde Faßberg wurde zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückgegeben. Ein Vorschlag von Matthias Möncher, die Sportvereine im Gemeindegebiet in den Beratungsprozess ebenfalls mit einzubeziehen, wurde leider nicht mehrheitlich unterstützt.
Es folgte die Beratung über die Satzung zur Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr. Im Prozess wurden der Gemeindebrandmeister sowie die Ortsbrandmeister beteiligt und im Ergebnis konnten die neuen Entschädigungssätze vorgestellt werden.
Zu den grundsätzlichen Aspekten gab es wenig Beratungsbedarf. Im Rahmen der Diskussion wurde jedoch die enthaltene Vergütung der Brandwachen diskutiert. Es wurde angeregt, die Erforderlichkeit von Brandwachen genauer zu prüfen.
In den Mitteilungen der Verwaltung berichtete die Bürgermeisterin über die aktuelle Flüchtlingssituation , darüber dass die Gemeinde im Mai an der Aktion „Stadtradeln“ teilnimmt, dass eine Infomesse im Stadthaus Bergen zur kommunalen Wärmeplanung geplant sei und die Hochzeitsbaumallee künftig entlang der Großen Horststrasse verlaufen solle.
Weiter wurde darüber informiert, dass sich die Kalkulation der Friedhofsgebühren derzeit in der Erstellung befindet, die Abrechnung der Feuerwehreinsätze der Jahre 2022 und 2024 nahezu abgeschlossen ist, sich die Arbeitsgruppe Friedhof erneut am 03.04.2025 trifft, dass Jobcenter ab Mai quartalsmäßige Beratungstermine in Faßberg anbieten werde, sich die Verkehrsberuhigung in der Pappelallee im Aufbau befindet und in der Straße „Im Winkel“ ein absolutes Halteverbot eingerichtet wurde.
Auf die Nachfrage der Kontrolle und Ahndung von Verstößen verwies die Bürgermeisterin auf das Ordnungsamt. Sie rief aber auch zur Bürgerverantwortung auf und ermutigte die Anwohner, Falschparker mit einem Foto an die Verwaltung zu melden.
Der Tagesordnungspunkt wurde mit der Thematisierung der anstehenden Meisterschaft im Doppelaxtwerfen in Faßberg, dem nicht weiter verfolgten Projekt des sozialen Wohnungsbaus in der Schwagenscheidtsiedlung abgerundet.
Leider ist derzeit noch keine Aussage zur Förderperspektive für das Lehrschwimmbecken abzusehen und die Planungen zur Sanierung des Waldschwimmbades gehen in die heiße Phase. Die Bauunterlagen werden aktuell eingereicht und die anstehenden Baumaßnahmen machen ein Ende der Saison voraussichtlich bereits am 23.08.2025 erforderlich.
Im Zuge der Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder erkundigte sich Torsten Ahrens nach dem Umfang der in Rechnung gestellten Feuerwehreinsätze. Die Summe beläuft sich nach Aussage der Verwaltung für die Jahre 2022–2024 auf etwa 30.000 Euro.
Frank Bielfeldt wies darauf hin, dass die auch durch die Gemeinde Faßberg genutzte Dorffunk-App ab dem 01.07.2025 kostenpflichtig werden würde. Der Ausschuss diskutierte, ob die App weiterhin betrieben werden soll. Im Ergebnis wird eine mögliche Kostenverteilung auf die Kommunen im oberen Örtzetal nun in den Fraktionen beraten.
In der abschließenden Zuhörerfragezeit stellte ein Anwohner die derzeit wieder auftretende Problematik geparkter LKW entlang der Großen Horststrasse sowie an weiteren Stellen im Gemeindegebiet dar. Weiter wurde durch eine Anwohnerin darauf hingewiesen, dass die Busfahrpläne der CeBus an den Bushaltestellen zu klein gedruckt seien. Außerdem erkundigte sich die Anwohnerin nach der Bewährung der neuen Kraft im Ordnungsamt und deren Arbeitspensum und stellte eine Frage nach der Einbindung der Gemeinde Faßberg in das in Hermannsburg zu errichtende regionale Versorgungszentrum.
Eine weitere Diskussion entstand zum Thema Brandschutz in der Schlichternheide, Dort seien derzeit Wege aufgrund von Rodungsmaßnahmen nicht begehbar, was auch im Rahmen von Feuerwehreinsätzen im abgeholzten Waldstück durchaus einsatzkritisch sein könnte.
Im Ergebnis eine gut einstündige Sitzung mit interessanten Themen unter Beteiligung von Zuhörern aus der Gemeinde Faßberg. Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die aktuellen Themen zu informieren, ihre Fragen zu stellen und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mal mit dabei.
Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU Fraktion zur Stelle.
gez.
Matthias Möncher