KB 02.09.2025 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus
Am 02.09.2025 fand eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus statt. Aus den Reihen der CDU Fraktion waren Stephan Rinke als Ausschussvorsitzender sowie Matthias Möncher anwesend.
Neben den grundsätzlichen organisatorischen Tagesordnungspunkten wie der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung, folgte die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2025.
Anschließend folgte ein Sachstandsbericht der Lüneburger Heide GmbH durch Herrn Elmar Best. Dieser wusste zu berichten, dass sich die Tourismusbranche zwar nach wie vor in einer unsicheren Situation befindet, die Lüneburger Heide aber aktuell als Reiseziel sehr gefragt sei.
Dabei konnten im Jahr 2024 in der Gemeinde Faßberg etwa 95.000 Übernachtungen statistisch erfasst werden. Um diesen Trend weiter zu unterstützen hat die Lüneburger Heide GmbH neue Publikationen zu Werbezwecken für den Naturpark Südheide sowie einen neuen Imagefilm erstellt. Weiter wurde die regionale und überregionale Pressearbeit intensiviert, so dass sogar in der FAZ, der FAZ am Sonntag und auch der Schweizer Wochenzeitung „Coopzeitung“ Berichte über die Heide enthalten waren. Auch als Filmkulisse ist die Heide derzeit sehr gefragt und so fanden zuletzt mehrere Produktionen (u.a. „Schwarzes Gold“, „The Assignment“ und „Elodie“) in der Region statt.
Aber auch Prämierungen wie die Auszeichnung einer der Heideschleifen zu Deutschlands zweitschönstem Wanderweg und der Gewinn des „German Brand Award“ für erfolgreiche Markenführung für das Label „Auf Glückspfaden“ sind zu verzeichnen.
Auch für die Zukunft ist viel geplant und so wurden beispielsweise Gravelbike-Touren ins Portfolio aufgenommen und auch die Aktivitäten für nachhaltigen Tourismus unter dem Motto „Klimapraxis Lüneburger Heide“ – aus dem unter anderem der Südheide Shuttle als Nachfolger des beliebten Entdeckerbusses – gehen voran. Eine neue Kampagne soll die Heide unter dem Motto „Coolcation“ als so genannten Hitzezufluchtsort positionieren.
Nach dieser sehr kurzweiligen Präsentation berichtete der Kämmerer der Gemeinde Faßberg, Herr Christoph Haas zum Sachstand der eingeführten „KulTourTaxe“. Leider bleiben die bisherigen Einnahmen mit nur knapp 30.000 Euro deutlich hinter den Erwartungen zurück, so dass er anregte, dass die Fraktionen sich bezüglich der Abrechnungsmodalität ncoh einmal beraten sollten. Die Überführung der aktuellen Taxe in eine breit ausgelegte Tourismusabgabe soll seiner Meinung nach zunächst zurückgestellt werden, bis sich die derzeitige Variante bewährt und etabliert habe.
Im weiteren Verlauf der Sitzung folgte die Beratung und Beschlussfassung über Teile des Haushaltes der Gemeinde Faßberg für die Jahre 2026/2027. Dabei stellt Jana Heins zunächst die Zahlen für den Bereich Tourismus und folgend für den Bereich der Wirtschaftsförderung vor. Abgesehen von einem Austausch zur weiteren Entwicklung der Wohnmobilstellplätze im Gemeindegebiet gab es in den Beratungen zu diesen beiden Produkten keinen wesentlichen Beratungsbedarf und so konnten diese Bereiche mit einem positiven Votum zur weiteren Beratung versehen werden. Daran anschließend erläuterte Herr Christoph Haas den Teilhaushalt 200 „Finanzen“ mit seinen Veränderungen in den verschiedenen Konten. Auch dieser Teilhaushalt wurde zur weiteren Beratung beschlossen.
Aber auch zum Haushalt des Jahres 2025 gab es noch Beratungsbedarf. Ein verlorener Rechtsstreit mit Bezug auf den Straßenausbau im Gemeindegebiet sowie Nachzahlungen an die Wirtschaftsbetriebe Faßberg haben die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich gemacht.
Christoph Haas erläuterte dabei zunächst den grundsätzlichen Sachverhalt und stellte dabei positiv heraus, dass die Gemeinde Faßberg auch in 2025 mit einer Bedarfszuweisung begünstigt wurde. Dies blieb aber leider der einzige positive Aspekt in diesem Zahlenwerk, geprägt von Ausgaben. Neben den beiden ursächlichen Aspekten füllten die weiteren geänderten Ansätze mehr als 15 Seiten.
Dieses Vorgehen mit umfangreichen Änderungen im mittleren sechsstelligen Bereich – ohne fachliche Befassung mit den Inhalten – stieß bei unserem Ratsmitglied Matthias Möncher auf deutliches Unverständnis. Dieses wurde durch die weiteren Ausschussmitglieder – nach Erläuterung durch Herrn Möncher – folgend auch geteilt und man verständigte sich darauf, dass das Zahlenwerk noch einmal in Zusammenarbeit mit den Leitungen der Fachbereiche geprüft und folgend im Verwaltungsausschuss abgestimmt werden solle.
Im nächsten Tagesordnungspunkt standen wieder die Finanzen im Mittelpunkt und Christoph Haas berichtete über die Prüfung der Gemeindekasse vom 19.08.2025. Auch wenn der Prüfbericht keine Mängel in der Kassenführung offenbart, so zeigte sich der Kämmerer über den negativen Kassenstand und die damit durchaus gefährdete Leistungsfähigkeit der Gemeinde sehr besorgt.
In den folgenden Mitteilungen der Verwaltung sowie dem Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten wurde erneut über die Bedarfszuweisung für das Jahr 2025 berichtet und für den 04.11.2025 wurde ein gemeinsamer Abend mit den Gewerbetreibenden angekündigt. Nicht ganz so ausführlich wurde über einen zuletzt stattgefundenen Termin mit etwa 30 Vertretern aufgrund der Anfrage eines Großinvestors für das Gemeindegebiet informiert. Wir hoffen, dass an dieser Stelle zu gegebener Zeit etwas mehr Transparenz folgt.
In den Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder trug Matthias Möncher die Anregung an die Verwaltung heran, im Jahr 2026 die touristisch geprägten Unternehmen mit Vertretern aus Rat und Verwaltung zu besuchen, um die touristische Entwicklung der Gemeinde zielgerichtet auf deren Belange ausrichten zu können.
In der abschließenden Zuhörerfragezeit wurden die im Zuge der Sitzung bereits kurz thematisierte Ausgaben in Höhe von 20.000 Euro für die Erstellung eines Sicherheitskonzept für den Müdener Markt 2026 kritisch hinterfragt. Ebenso wurde die fehlende Fortentwicklung der Wohnmobilstellplätze und die nach Ansicht eines Zuhörers zu kritisierende Organisation bei der Einführung der KulTourTaxe thematisiert.
Im Ergebnis eine kurzweilige Sitzung von gut zwei Stunden Dauer mit interessanten Themen. Nutzen Sie doch in Zukunft einmal die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die aktuellen Themen zu informieren, ihre Fragen zu stellen und seien Sie bei der nächsten Sitzung einfach mal mit dabei.
Gern sind wir aber auch außerhalb der Sitzungen für Ihre Fragen und Anregungen mit den Mitgliedern der CDU Fraktion zur Stelle.
gez.
Matthias Möncher